Anlässlich der Hessischen Kommunalwahlen 2016 haben wir erstmals vielbunte Forderungen an die Kommunalpolitik formuliert und veröffentlicht. Im Dezember gingen diese sieben Forderungen mit der Bitte um Antwort bei allen derzeit in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien ein.
Mittlerweile haben wir von allen acht angeschriebenen Parteien Rückmeldungen erhalten und diese nun als Wahlprüfsteine auf unserer Webseite veröffentlicht.
Mittlerweile haben wir von allen acht angeschriebenen Parteien Rückmeldungen erhalten und diese nun als Wahlprüfsteine auf unserer Webseite veröffentlicht.
Wir haben uns entschieden, nicht auf die einzelnen Antworten einzugehen. Allgemein ziehen wir jedoch ein positives Resümee.
Für (LGBT-)Wähler_innen in Darmstadt lohnt es sich, auch bei Kommunalwahlen hinsichtlich der Queerpolitik genau hinzusehen. Da sich alle angeschriebenen Parteien in Darmstadt in unterschiedlicher Weise positionieren, können Wähler_innen ihre Wahlentscheidung durchaus an diesem Themenfeld orientieren.
Zum ersten Mal mussten sich Parteien in Darmstadt zur Kommunalwahl mit Forderungen aus der queeren Community auseinandersetzen. Unabhängig vom Inhalt der Rückmeldungen erkennen wir daran, dass alle Parteien geantwortet haben als positives Signal, dass die Parteien Forderungen von LGBT-Vertretungen ernst nehmen.
Wir sehen, dass sich innerhalb der Parteien auch auf kommunaler Ebene ein Verständnis für die Notwendigkeit guter Queerpolitik entwickelt. Wir sehen aber auch, dass es sich hierbei um eine Antwort auf die Forderungen einer organisierten Minderheit handelt. Eine gute Minderheitenpolitik ist wichtig für eine Demokratie und sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Minderheitenschutz und eine Politik für Vielfalt und Toleranz sind gut für alle Bürger_innen einer Stadt, eines Landes, eines Staates.
Unsere zentrale Forderung nach einem queeren Zentrum in Darmstadt wurde mehrheitlich unterstützt. Wir freuen uns darüber sehr. Schade ist, dass sich aus den Antworten beispielsweise nicht absehen lässt, ob sich in Darmstadt eine ernsthafte und umfassende Aufarbeitung der Homosexuellenverfolgung durch die Nationalsozialist_innen realisieren lässt.
Unsere Wahlprüfsteine sind unter diesem Link zu finden. Zusätzlich zu den einzelnen Forderungen und den jeweiligen Antworten darauf stehen die komppletten Rückmeldungen der Parteien auch als Dateien zum Download zur Verfügung.
Mithilfe einer Ampelmatrix haben wir alle Forderungen und alle Antworten vereinfacht in eine Grafik zusammengefasst.
09.02.2016, Der Vorstand
